eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil IV)
Am 13.06.2014 treten in Deutschland die neuen – EU-weit einheitlichen – Vorschriften zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern in Kraft. Wesentliche Änderungen ergeben sich für deutsche Händler...
View ArticleeCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil V)
Am 13.06.2014 treten in Deutschland die neuen – EU-weit einheitlichen – Vorschriften zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern in Kraft. Wesentliche Änderungen ergeben sich für deutsche Händler...
View ArticleWettbewerbsrecht: Zwingende Angaben bei Kreditwerbung im Internet
Wer im Internet für Kredite wirbt, muss gem. § 6a PAngV bestimmte Angaben klar und verständlich für den Verbraucher darstellen. Angaben zum Sollzinssatz, zum Nettodarlehensbetrag und zum effektiven...
View ArticleWettbewerbsrecht: Arzneimittelwerbung über Adwords-Anzeigen
Google-Adwords-Anzeigen sind grundsätzlich auch für Arzneimittel zulässig. Allerdings müssen die schlagwortartigen Werbeflächen einen Link enthalten, welcher auf die nach dem Heilmittelwerbegesetz...
View ArticleAGB-Recht: Online-Verträge müssen auch online gekündigt werden können
Wer A sagt, muss auch B sagen. Auf diese Kurzformel lässt sich ein Urteil des LG München I bringen, das die Online-Welt noch länger beschäftigen dürfte. Das Gericht legt fest, dass, wer Online-Verträge...
View ArticleInternetrecht: Trennung von Online-AGB und Datenschutzerklärung
Wer Online-Dienste anbietet, sollte die Zustimmungserklärung des Nutzers in die Allgemeinen Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen unbedingt getrennt von der Einwilligung in die Datenschutzbestimmungen...
View ArticleeCommerce: Verbraucher können Händler leichter in ihrem Heimatland verklagen
eCommerce kennt keine Staatsgrenzen – im Verkehr mit Verbrauchern sollten Anbieter dennoch vorsichtig sein, wie grenzenlos sie ihre Angebote ausgestalten. Im Streitfall drohen sonst unangenehme und...
View ArticleeCommerce: Buttonpflicht – falsche Beschriftung kann abgemahnt werden
Die sog. Buttonlösung verpflichtet Unternehmer, im eCommerce mit Verbrauchern vor dem Vertragsschluss einen eindeutigen Hinweis darauf zu geben, dass der Verbraucher eine kostenpflichtige Leistung...
View ArticleeCommerce: Ausschluss des Widerrufsrechts bei kundenspezifischer Gestaltung
Im eCommerce haben Verbraucher grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Dieses kann jedoch ausnahmsweise dann entfallen, wenn die Ware individuell für den Kunden nach dessen Spezifikation...
View ArticleMarkenrecht: Markenrechtsverstoß durch Suchfunktion in Online-Verkaufsplattform
Wer eine Online-Plattform betreibt, haftet grundsätzlich nicht für die von den Nutzern dort eingestellten Inhalte. Dies gilt auch für Markenverletzungen. Wie aber sieht es aus, wenn der...
View ArticleWettbewerbsrecht: Zulässigkeit von Screen Scraping-Angeboten
Darf ein Unternehmen sich der Inhalte einer Buchungsseite eines anderen Unternehmens im Internet bedienen und deren Leistungen – gegen Gebühr – selbst an Endkunden vermitteln? Dieses sog. Screen...
View ArticleeCommerce: Widerrufsbelehrung auf Webseite ist unwirksam
Im E-Commerce mit Verbrauchern bestehen umfangreiche Informationspflichten des Online-Händlers. Er muss den Verbraucher zum Beispiel über das Bestehen seines Widerrufsrechts informieren. Immer wieder...
View ArticleWettbewerbsrecht: Kommunale Abgaben müssen als Teil des Gesamtpreises...
§ 1 der Preisangabenverordnung (PAngV) verlangt, dass für Waren und Dienstleistungen ein Gesamtpreis anzugeben ist. Dieser muss sämtliche Preisbestandteile erhalten, die der Letztverbraucher zu zahlen...
View ArticleeCommerce: ebay-AGB regeln auch das Geschäft zwischen Verkäufer und Käufer
Bei ebay-Geschäften sind auch die AGB von ebay sowie die sonstigen ergänzenden Hinweise des Plattformbetreibers zu beachten. Diese sind, so entschied es jetzt das OLG Nürnberg, bei der Auslegung der...
View ArticleeCommerce: Checkbox-Bestätigung für Widerrrufsbelehrung
Die Regeln zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern haben sich zwar im Juni 2014 an vielen Stellen verändert. Eines aber ist gleich geblieben: Die Widerrufsbelehrung muss dem Verbraucher in Textform,...
View ArticleeCommerce: Bearbeitung der Muster-Widerrufsbelehrung
Im elektronischen Geschäftsverkehr sind Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht zu belehren. Der Gesetzgeber hat hierfür ein Muster vorgesehen, das seit dem 13.06.2014 in der Anlage zu...
View ArticleWettbewerbsrecht: Preisangabepflichten bei Nutzung von Google Shopping
Die strengen Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngV) bereiten Unternehmen insbesondere bei der Warenpräsentation im Internet immer wieder Schwierigkeiten. Wiederholt haben Gerichte klargestellt,...
View ArticleWettbewerbsrecht: Werbung mit Verbraucherrechten
Bei der Werbung mit Verbraucherrechten ist Vorsicht geboten. Das gilt vor allem dann, wenn keine über die gesetzlichen Pflichten des Unternehmers hinausgehenden Rechte gewährt werden. Erweckt die...
View ArticleeCommerce: Unternehmer muss Ausnahmen vom Widerrufsrecht nicht erläutern
Die korrekte Belehrung und Information von Verbrauchern ist für Unternehmer im eCommerce eine zentrale Pflicht. Verstöße sind häufig Gegenstand von Abmahnverfahren, die insbesondere von...
View ArticleWettbewerbsrecht: Voraussetzungen für zulässige E-Mail-Werbung
Das deutsche Recht kennt strenge Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Versands von Werbe-Mails. Davon betroffen sind auch Newsletter oder Veranstaltungshinweise. Diese sind nur zulässig, wenn der...
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